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      Zulassung, Änderung und Zurücknahme von Wahlvorschlägen

      Relevanz:

      Bei einer Kommunalwahl können sowohl Parteien, bestimmte Wählergruppen, als auch einzelne Wahlberechtigte zur Wahl aufstellt werden. Für die Wahlvorschläge und die erforderlichen Anlagen sind amtliche Formblätter zu verwenden, die vom Wahlamt ausgegeben werden. Bürgermeisterkandidat*Innen können auch von mehreren Parteien und Wählergruppen eingereicht werden. Bei Fragen zu den genauen Vorgaben wenden sie sich gerne an uns. § 16 Kommunalwahlordnung

      Standesamt nur eingeschränkt erreichbar

      Relevanz:

      Das Standesamt der Stadt Bad Oeynhausen ist morgen am Mittwoch (12.07.2023) und am Freitag (14.07.2023) geschlossen. Auch in der kommenden Woche bleibt das Standesamt am Mittwoch und Freitag aus personellen Gründen geschlossen. Die Schließtage sind erforderlich, um in der Zeit dringend erforderliche Urkunden auszustellen. An den übrigen Tagen ist das Standesamt zu den normalen Öffnungszeiten erreichbar.

      Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Projektideen für die Dorfentwicklung einbringen 

      Relevanz:

      Nach den Auftakt-Workshops zur Dorfentwicklung in Eidinghausen und Lohe Anfang des Jahres stehen nun die Planungswerkstätten für die beiden Ortsteile an. An den ersten Treffen haben verschiedene Multiplikatoren und Interessierte teilgenommen und aktiv bei der Erstellung des jeweiligen Dorfprofils mitgewirkt, und dabei Stärken und Schwächen sowie Besonderheiten der beiden Ortsteile herausgearbeitet. Zudem wurden Ziele und erste Projektideen gesammelt. Wer an den Auftaktveranstaltungen nicht teilnehmen konnte, konnte in einer Online-Umfrage Anregungen und Ideen abgeben. Nun sollen die Auswertungen und Ergebnisse in Planungswerkstätten vorgestellt und die ersten gesammelten Ideen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Dabei geht es vor allem darum, das bisherige Projektportfolio zu bündeln und zu konkretisieren. Zur Strukturierung der Themen wurden drei Handlungsfelder „Ortsbild und Ortsgestalt“, „Infrastruktur und Ehrenamt“ sowie „Natur und Umwelt“ herausgearbeitet, die für Eidinghausen und Lohe zukünftig von Bedeutung sind und die Gesamtentwicklung der Dörfer als Wohn-, Arbeits- und Lebensort stärken sollen. In den Planungswerkstätten sollen innerhalb dieser Handlungsfelder anhand von Plänen und Karten Gruppenarbeiten stattfinden und die Teilnehmenden in einen aktiven Austausch miteinander kommen. Der Dorfentwicklungsprozess zeichnet sich insbesondere durch das Engagement der Bevölkerung vor Ort aus. Die Veranstaltungen sind grundsätzlich für jeden offen. Zur besseren Planung der Veranstaltungen wird bis zum 14.03.2023 um Anmeldung per E-Mail gebeten: helena.boos@planinvent.de oder j.krug@badoeynhausen.de . Die Planungswerkstatt für Eidinghausen ist am 15. März um 18 Uhr im evangelischen Gemeindehaus an der Eidinghausener Straße 133. Das Treffen in Lohe ist am 16. März 2023 um 18 Uhr im evangelischen Gemeindehaus an der Loher Straße 12. Die Stadt Bad Oeynhausen und das Team des Planungsbüros planinvent freuen sich über eine rege Teilnahme. Informationen rund um die Dorfinnenentwicklungskonzepte für Eidinghausen und Lohe gibt es bei den genannten Ansprechpartnern und online: Dorferneuerung

      Pläne für provisorische ZOB im Sültebusch vorgestellt

      Relevanz:

      Am Donnerstagmorgen hat der Technische Beigeordnete Thomas Lüer die Pläne für den provisorischen Omnibusbahnhof am Parkhaus Sültebusch vorgestellt. Erforderlich ist die vorübergehende Verlegung vor allem wegen des Neubaus der Eisenbahnbrücke über die Herforder Straße, der Anfang September starten soll. Aufgrund der vorübergehenden Sperrung der Kreuzung Herforder Straße/Königstraße/Kaiserstraße ist ein Weiterbetrieb des ZOB am angestammten Platz nicht möglich. Gleichzeitig sollen zum Ende der Bauzeit der Eisenbahnbrücke die Arbeiten zur beschlossenen Umgestaltung des ZOB starten, so dass die vorübergehende Verlagerung für die kommenden etwa zweieinhalb bis drei Jahre eine gute und praktikable Lösung ist. Die wesentliche Botschaft für die Stadtbuslinien ist, dass sich die Taktung in der Südstadt nicht verändern wird. Auch in der Nordstadt gibt es keine wesentlichen Änderungen. Die Überregionalen Busse aus Richtung Norden sowie die Linie B05 enden jeweils am Schulzentrum Nord. Zwischen dem Schulzentrum Nord und dem provisorischen ZOB im Sültebusch wird alle 30 Minuten ein Pendelbus fahren. Dieser Pendelbus macht es möglich, die Fahrpläne und die Taktung des ÖPNV im Stadtgeiet nahezu unverändert zu lassen. Das Schulzentrum Süd wird vom Schulzentrum Nord direkt angefahren, so dass auch der Schülerverkehr sichergestellt ist. Die Arbeiten zur Umgestaltung der Freiflächen am Parkhaus Sültebusch starten am 31. Juli 2023 und sollen drei Wochen dauern, so dass der provisorische Omnibusbahnhof rechtzeitig zur Sperrung der Eisenbahnunterführung Herforder Straße am 1. September 2023 betriebsbereit ist. Am provisorischen ZOB entstehen insgesamt acht Bushaltepunkte, die nach jetzigem Planungsstand einen barrierefreien Einstieg in die Busse ermöglichen sollen. Mit Blick auf die Wintermonate wird die Beleuchtung am provisorischen ZOB verbessert. Am ZOB am angestammten Platz sowie am Bahnhof sollen großflächige Hinweisschilder Reisende und Gäste auf den veränderten Ort des provisorischen ZOB hinweisen. Eine grüne Fußspur zwischen Bahnhof und Sültebusch soll die Strecke augenfällig markieren.

      Ehrenamtsbörse

      Relevanz:

      „Hier am Bahnhof, das ist Leben pur.“ Barbara Reimann und Andrea Wilken betreuen die Bahnhofsmission in Bad Oeynhausen. „Wer Lust hat selbst kreativ zu werden […], der ist hier sehr willkommen.“ Friedrich Schwetje organisiert Veranstaltungen im Begegnungszentrum Druckerei Bad Oeynhausen e.V. „Eigentlich könnte man ständig hier sein, zu tun gibt es immer was.“ Gitta auf dem Kampe kümmert sich im „Freundeskreis Museumshof e.V.“ u.a. um den Hofgarten. „Alles was ich hineingegeben habe, habe ich unmittelbar wieder zurückbekommen.“ Gerold Haug unterstützt Flüchtlinge beim Deutschlernen. „Sofort zu erfahren, wie dankbar jemand für dieses Zeitgeschenk ist, das ist sehr wertvoll.“ Nawal El Shamsy ist Sterbebegleiterin beim Ökumenischen Hospizkreis Bad Oeynhausen. „Wenn die Kinder […] ein Lächeln im Gesicht haben, das ist ein Traum.“ Lisa Lübcke organisiert Aktivitäten für Kinder im Evangelischen Jugendreferat im Kirchenkreis Vlotho. „Jeder hat seine unterschiedlichen Fähigkeiten und das ist auch sehr schön so.“ Karl-Heinz Terbeck und Norbert Koch sind Mitglieder der Mühlengruppe auf dem Museumshof. Neue Freiwillige gewinnen Gemeinnützigen Einrichtungen, Vereinen, Projekten und Initiativen, die mit freiwillig Engagierten arbeiten möchten, bieten wir die Möglichkeit, ihre Angebote auf unserer Homepage im Rahmen der Ehrenamtsbörse zu veröffentlichen. Wenn Sie noch Ehrenamtliche für Ihre jeweiligen Angebote und Projekte suchen, melden Sie sich bitte mit Ihrem Einrichtungsprofil über unser Online - Formular an und tragen Sie sich in unsere Datenbank ein. Die Freiwilligen in der Datenbank, zu denen Ihr Profil passt, werden anschließend über die neue Engagementmöglichkeit benachrichtigt. Außerdem haben wir die Möglichkeit, neuen ehrenamtlich Interessierten Ihre Einsatzstelle gezielt vorzustellen und vermitteln bei Interesse gern. Bei Bedarf informieren wir Sie darüber hinaus zu wichtigen Rahmenbedingungen des Ehrenamts, beraten Sie zur Zusammenarbeit mit Freiwilligen und helfen dabei, auch für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen, was alles bereits in unserer Stadt durch freiwillig Engagierte geleistet wird, um zum Nachahmen anzuregen. Für Einrichtungen Für Freiwillige

      Klimafreundliche Mobilität

      Relevanz:

      Klimafreundliche Mobilität Ein ganz wesentlicher Faktor für den Klimaschutz ist der Verkehr. Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat sich das Ziel gesetzt, in Bad Oeynhausen die Kilometer zu verringern, die mit dem eigenen Auto zurückgelegt werden. Rad fahren in Bad Oeynhausen Eine sehr gute Alternative zum Auto ist das Fahrrad. Auf vielen Strecken in Bad Oeynhausen ist man sogar schneller als mit dem Auto. Und seitdem es mit Elektromotoren unterstützte Fahrräder - die Pedelecs - gibt, ist dies auch im hügeligen Gelände gut zu schaffen. Sicherlich gibt es in Bad Oeynhausen noch einiges zu tun, um den Radverkehr über Radwege und Fahrradstraßen noch angenehmer zu machen. Daran arbeitet die Stadt Bad Oeynhausen stetig und ist interessiert an Ihren Anregungen: Fahrradfreundliches Bad Oeynhausen Nutzung ÖPNV als Beitrag zum Klimaschutz Wichtig neben der Nutzung des Fahrrads und dem zu Fuß gehen leistet auch der Buslinienverkehr in Bad Oeynhausen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz . Dieser ist eine wichtige Stütze für den Nahverkehr in unserer Stadt und wurde hinsichtlich der Verbindungen und Taktungen in den letzten Jahren deutlich verbessert. Liniennetzplan Bad Oeynhausen Weitergehende Informationen zu Tickets, Abos und Verbindungen: https://www.mhv-info.de/ E-Mobilität Direkt bei den Emissionen in der Stadt sowie auch bei den Treibhausgasen leisten auch Elektrofahrzeuge ihren Beitrag. Dafür haben die Stadtwerke schon an einigen Stellen Ladesäulen errichtet - und weitere sollen mit der Zunahme an Fahrzeugen hinzukommmen. Die Stadt Bad Oeynhausen ist selbst dabei, ihren Fuhrpark möglichst vollständig auf Elektrofahrzeuge umzurüsten und ist hier in den vergangenen zwei Jahren schon ein gutes Stück vorangekommen. Masterplan klimafreundliche Mobilität Verkehr ist eine komplexe Aufgabe. Und es ist auch nicht so leicht, von der stark vom Auto geprägten Vergangenheit auf einen modernen, klimafreundlichen Mix der Verkehrsmittel umzusteigen. Daher hat die Stadt dafür einen Masterplan klimafreundliche Mobilität erstellen lassen. Weitergehende Infos finden Sie hier: Masterplan klimafreundliche Mobilität

      Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen

      Relevanz:

      Das Stadtwappen von Bad Oeynhausen steht stellvertretend für die gesamte Stadt und ist ein wichtiges Wiedererkennungsmerkmal. Es wird von der Stadt Bad Oeynhausen in amtlichen Zusammenhängen genutzt und repräsentiert die städtische Identität. Die Verantwortung für die Verwendung des Wappens liegt grundsätzlich bei der Stadt Bad Oeynhausen. Bei Fragen zur Verwendung oder zu grafischen Vorgaben steht die Stadt Bad Oeynhausen gerne als Ansprechpartnerin zur Verfügung.

      Märchenmuseum sucht Helfer

      Relevanz:

      Das Märchenmuseum inventarisiert seine Sammlung und sucht dafür ehrenamtliche Unterstützer. Sie erhalten die einmalige Möglichkeit, tausende historische Kunstwerke und Alltagsgegenstände kennenzulernen – und können dabei helfen, einen Raubkunstverdacht aufzuklären. Die Sammlung des Deutschen Märchen- und Wesersagenmuseums muss wissenschaftlich untersucht werden: Im Dezember hatte der Kulturausschuss die Stadt Bad Oeynhausen beauftragt, für dieses Anliegen einen Förderantrag beim Deutschen Zentrum Kulturgutverluste (DZK) zu stellen. Dies ist nun zum 1. April geschehen. Denn der Museumsgründer Karl Paetow war in den Kunstraub der Nationalsozialisten verstrickt – und der Verdacht steht im Raum, dass er etwa Kunstwerke, Bücher oder Alltagsgegenstände von NS-Deportierten in die Sammlung eingebracht haben könnte. Eine Förderung durch das DZK würde ermöglichen, genau diesem Verdacht umfassend nachzugehen, und zwar mithilfe spezialisierter Kunsthistoriker, so genannter Provenienz-Forscher. Welche Kunstwerke hat Karl Paetow nach Bad Oeynhausen gebracht? Geplant ist, dass solch eine fachkundige Person zunächst in Archiven recherchiert. Ab etwa Mitte 2025 soll sie sich dann ausführlicher den Sammlungsbeständen widmen. Für Letzteres muss das Museums vorab eine bestimmte Art von Inventur der über 4000 Exponate Karl Paetows durchgeführt haben. Und diese muss bis Januar 2025 stehen – das ist die Bedingung für eine durchgängige Förderung. Dabei geht es etwa um Fragen wie: Welche Gemälde, Bücher, Grafiken oder Figuren hat der Musemsgründer in die Sammlung eingebracht? Welche stammen aus der Zeit von vor 1945 – schließlich könnten die Exponate aus jener Zeit ja Deportierten und Ermordeten des NS-Regimes gehört haben? Und: In welchen der vielen Schränke, Regale und Schubladenfächer der Sammlungsräume lagern diese? „Für uns ist eine solche Durchsicht und Inventarisierung der Paetow-Sammlung ein Großprojekt angesichts unserer geringen personellen und finanziellen Ressourcen“, sagt Dr. Hendrik Tieke, Leiter der Städtischen Museen. „Wir leisten sie zusätzlich zur regulären Arbeit im Märchenmuseum und auf dem Museumshof, also zum Beispiel zu unseren Veranstaltungen, der Verwaltung, der Ausstellungsvorbereitung oder dem Märchenfigurenprojekt. Damit wir das schaffen können, sind wir auf die Unterstützung ehrenamtlicher Helfer angewiesen“. Schließlich wurde der Großteil aller Exponate des Museums jahrzehntelang nur per Hand oder Schreibmaschine in Kladden verzeichnet. Und in diesen Kladden wurde nirgendwo vermerkt, wo genau die Exponate in den Sammlungsräumen des Hauses überhaupt lagern. „Deshalb müssen wir uns einerseits einen umfassenden Überblick verschaffen – und die über 4000 Einträge der Verzeichnisse zu den Paetow-Exponaten in eine Exceltabelle eintippen“, so Dr. Tieke. „Zu vielen dieser Stücke gibt es nämlich wichtige Informationen, die dabei helfen werden, ihre Herkunft zu klären: etwa Künstler, Entstehungsort, Erschaffungsjahr, Material oder Kunststil“. Darüber hinaus hat jedes dieser Exponate eine Inventarnummer – so wie alle anderen Sammlungsstücke des Museums auch. Die große Exceltabelle muss spätestens zu Beginn der angestrebten Förderung am 1. Oktober fertiggestellt sein. Alle 15.000 Exponate einmal in die Hand genommen „Außerdem müssen wir nach und nach alle 15.000 Exponate des Museums einmal in die Hand nehmen“, erklärt Dr. Tieke. „Wir müssen dabei deren Inventarnummern vergleichen mit den Inventarnummern der Paetow-Exponate aus jener Excel-Tabelle, oder genauer: mit den Paetow-Exponaten, die aus der Zeit von vor 1945 stammen. Nur so können wir dann auch herausfinden: Wo genau lagern die Stücke des Museumsgründers, die untersucht werden müssen?“. Für beide Schritte sucht das Museum nun ehrenamtliche Helfer. „Wir bieten allen Interessierten die einmalige Möglichkeit, ein Museum von Innen kennenzulernen und tiefe Einblicke in unsere einzigartige Sammlung zu bekommen mit ihren Exponaten aus vier Jahrhunderten: Dazu gehören etwa historisches Spielzeug, Kupferstiche, Schallplatten, Zeichnungen oder Gemälde“, erklärt Dr. Tieke. „Die Verzeichnisse können unsere Helfer dabei im Museum oder auch zuhause mithilfe von Scans abtippen; die Identifizierung der Paetow-Exponate können sie in den Sammlungsräumen gemeinsam mit uns vornehmen“. Selbst, wer nur ein paar Nachmittage mitmachen kann, ist herzlich willkommen. Auch Oberstufen-Kurse oder Vereine können sich vorübergehend oder längerfristig einbringen. Die Sammlung des Museums für die Zukunft nutzbar machen Bei großer Rückmeldung auf diesen Aufruf ist es sogar denkbar, dass Ehrenamtliche die Paetow-Exponate mit hochauflösenden Smartphones oder einfach zu bedienenden Spezial-Kameras fotografieren. Mithilfe solcher Fotos nämlich kann ein Provenienz-Forscher viele Exponate schon vom Rechner aus untersuchen. Doch ob nun mit oder ohne Fotos: Eine entsprechende digitale Inventarisierung im Märchenmuseum wird zukünftige hauseigene Forschungen und Ausstellungen überhaupt erst richtig möglichen machen. Dazu Museumsleiter Tieke: „Momentan können wir unsere riesige Sammlung noch kaum nutzen: Wir wissen bislang ja höchstens ungefähr, wo genau welche Exponate aus unseren Verzeichnissen lagern“. Interessiere können sich während der Öffnungszeiten beim Museum melden unter: 05731 / 14 34 10 (9-14:30 Uhr) oder per E-Mail . Das Museum hat von Mittwoch bis Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

      Team Asyl

      Relevanz:

      +49 (0) 5731 14 - 4502 / 4549 +49 (0) 5731 14 - 4538 / - 4547 / -4502 / -4549 Team Asyl +49 (0) 5731 14 - 4538 / - 4542 / -4502 / -4549 asylstelle@badoeynhausen.de

      Gewerbesteuerfestsetzung

      Relevanz:

      Jeder Betrieb in Deutschland unterliegt auch der Gewerbesteuer. Die Höhe der Steuer wird von jeder einzelnen Stadt für jeweils ein Jahr festgesetzt. Anhand der Meldung des Finanzamtes über die Gewerbean- oder abmeldung und des Messbetrages wird die Gewerbesteuer festgesetzt. In der Folge wird ein Bescheid erstellt und an den / die Abgabepflichtigen geschickt. Es entstehen für die Festsetzung der Steuer keine Kosten. Die Steuerfestsetzung erfolgt ohne Antrag aufgrund der Meldung des Finanzamtes. Gewerbesteuergesetz Abgabenordnung Hebesatzsatzung Haushaltssatzung

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