Ortsrecht & Satzungen

Abfallbeseitigung

Die Verordnungen, Gebührensatzungen sowie die Entgeltordnungen zum Thema Abfallbeseitigung finden Sie auf der Internetseite der Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR.

Allgemeine Verwaltung

Hauptsatzung

Zuständigkeitsregelungen für die Ausschüsse des Rates

Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Rechnungsprüfungsordnung

Verwaltungsgebührenordnung

Satzung über die Verleihung des Ehrenringes

Satzung über die Festschreibung der Anzahl der Mitglieder des Rates

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Satzung über die Verleihung der Ehrenbürgerschaft

Grundsätze zum Ehrenpreis für bürgerschaftliches Engagement

Archiv

Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Bad Oeynhausen

Bauaufsicht

Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder

Baumschutz

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bad Oeynhausen

Denkmalschutz

Satzung Denkmalbereich „Hindenburgstraße, Bad Oeynhausen“

Entwässerung

Die Verordnungen, Gebührensatzungen sowie die Entgeltordnungen zum Thema Entwässerung finden Sie auf der Internetseite der Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR.

Finanzen

Hundesteuersatzung

Vergnügungssteuersatzung

Satzung über die Bestimmung von haushaltsrechtlichen Wert- und Erheblichkeitsgrenzen

Förderprogramme

Richtlinien zum Förderprogramm „Jung kauft Alt – junge Menschen kaufen alte Häuser“

Richtlinien zum Förderprogramm „Richtlinie der Stadt Bad Oeynhausen zur Vergabe von Fördermitteln des Verfügungsfonds“

Richtlinien zum Förderprogramm „Richtlinie der Stadt Bad Oeynhausen zur Vergabe von Fördermitteln der Profilierung und Standortaufwertung (Fassadenprogramm)“

Richtlinien zum Förderprogramm "ProKlima" für private Maßnahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung

Jugend

Satzung für das Jugendamt

Kindergartenordnung für die städt. Kindergärten in den Stadtteilen BO-Süd, Dehme und Wulferdingsen

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit

Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege

Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder

Kultur

Ordnung für die Musikschule der Stadt Bad Oeynhausen

Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Bad Oeynhausen

Entgeltordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten bei den städtischen Museen

Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Bad Oeynhausen

Richtlinien für die Gewährungen von Zuschüssen Teilnehmer von Fahrten mit städte- und schulpartnerschaftlichem Charakter

Kulturförderungsrichtlinien

Lärmschutz

Lärmschutzbeiratsordnung

Naturschutz

Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen

Öffentliche Einrichtungen

Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Bad Oeynhausen

Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für Wochenmärkte in der Stadt Bad Oeynhausen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände der Wochenmärkte

Kurparkordnung

Recht, Sicherheit, Ordnung

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung der Meldepflicht bei Wohnortwechsel

Ordnungsbehördliche Verordnung über Sperrzeitenregelung für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigänger-Katzen im Gebiet derStadt Bad Oeynhausen

Verordnung des Kreises Minden-Lübbecke zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet des Kreises Minden-Lübbecke

Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (ab 01.01.2023) 

Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Gebührensatzung für den Rettungsdienst (ab 01.01.2023)

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Vorordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und für sonstige brandschutzrechtliche Leistungen

Richtlinien zur Schutzzielerfüllung, Stärkung des Ehrenamtes und Nachwuchsgewinnung in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oeynhausen

Förderungsrichtlinien des Ehrenamtes im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oeynhausen

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich des Stadtgebietes für den 14.10.2018

Soziales

Richtlinien zur Förderung von Organisationen der freien Gesundheits- und Wohlfahrtspflege sowie der offenen Altenarbeit

Satzung des Seniorenbeirates

Geschäftsordnung des Seniorenbeirates

Wahlordnung der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bad Oeynhausen

Geschäftsordnung des Integrationsrates

Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Sport

Sportförderungsrichtlinien

Richtlinien für die Sportlerehrung

Stadtwerke AÖR

Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Stadtwerke Bad Oeynhausen (AöR)

Satzung zur Überleitung der Gebührensatzungen der Stadt Bad Oeynhausen auf die Stadtwerke Bad Oeynhausen (AöR)

Die Verordnungen, Gebührensatzungen sowie die Entgeltordnungen der Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR finden Sie auf der Internetseite https://www.stadtwerke-badoeynhausen.de/.

Straßen

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen -KAG NRW- für straßenbauliche Maßnahmen

Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Bad Oeynhausen

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung als Wirtschaftsweg, Gemarkung Volmerdingsen, der Stadt Bad Oeynhausen

Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über den Verzicht auf die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung als Wirtschaftsweg, Gemarkung Eidinghausen, der Stadt Bad Oeynhausen

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung als Wirtschaftsweg, Gemarkung Dehme, der Stadt Bad Oeynhausen

Straßenreinigung

Die Verordnungen, Gebührensatzungen sowie die Entgeltordnungen zum Thema Straßenreinigung finden Sie auf der Internetseite der Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR.

Wirtschaftliche Unternehmen

Betriebssatzung der Stadt Bad Oeynhausen für den Eigenbetrieb „Staatsbad“

Kurbeitragssatzung der Stadt Bad Oeynhausen