Öffnungszeiten

Allgemeine Öffnungszeiten
Montag	08:00 - 12:30 & 14:00 - 16:00 Uhr
Dienstag	08:00 - 12:30 & 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch	08:00 - 12:30 Uhr
Donnerstag	08:00 - 12:30 & 14:00 - 17:30 Uhr
Freitag	08:00 - 12:30 Uhr

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie aktuelle Bekanntmachungen wie zum Beispiel Satzungen, Bauleitpläne und Allgemeinverfügungen.

Die öffentliche Bekanntmachung sind in der Stadt Bad Oeynhausen durch eine Rechtsvorschrift vorgeschrieben und werden im „Amtlichen Kreisblatt“ des Kreises Minden-Lübbecke und hier auf unserer Webseite veröffentlicht.

Aktuelle öffentliche Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am 18.11.2025

Bekanntmachung der 1. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 12. Wahlperiode am 5. November 2025

Bekanntmachung der Ersatzbestimmungen für Ratsmitglieder

Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung vom 23.10.2025 zur Hauptsatzung der Stadt Bad Oeynhausen vom 18.09.2008

Bekanntmachung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bad Oeynhausen in der Neufassung vom 23.10.2025

Bekanntmachung der Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zu wählenden Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Bad Oeynhausen vom 07.07.2020 geändert durch Beschluss des Rates vom 08.10.2025

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung vom 17.10.2025 zur Kurbeitragssatzung der Stadt Bad Oeynhausen vom 17.12.2009
Amtliche Bekanntmachung der 31. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 08.10.2025

Bekanntmachung der Bezirksregierung Detmold über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen über die Übertragung der Aufgabenträgerschaft gem. § 3 ÖPNVG für die auf dem Stadtgebiet Bad Oeynhausen verlaufenden Linienabschnitte der Linien 430 und 438 im Linienbündel D2

Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl der Stadt Bad Oeynhausen am 14.09.2025

Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Bad Oeynhausen am 14.09.2025

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Bad Oeynhausen am 14.09.2025

Bekanntmachung der Stadt Bad Oeynhausen zur Möglichkeit der Einsichtnahme gem. § 7 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

Amtliche Bekanntmachung 4. Sitzung des Wahlausschusses am 15.09.2025

Öffentliche Bekanntmachung nach § 15 a Abs 4 Gesetz über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahlgesetz)

Bekanntmachung der 30. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 26. August 2025

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen in der Stadt Bad Oeynhausen am 14. September 2025

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 14. September 2025

Bekanntmachung zur Neubildung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Bad Oeynhausen - Benennung von Wahlvorschlägen

Bekanntmachung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bad Oeynhausen am 14. September 2025

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bad Oeynhausen am 14. September 2025

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung vom 25.07.2025 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Staatsbad Bad Oeynhausen vom 17.12.2009 i.d.F. der 2. Änderungssatzung vom 11.11.2024

Hinweisbekanntmachung auf die amtliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Detmold über den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Minden und der Stadt Bad Oeynhausen über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für die Förderschule Lernen

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin sowie der Vertretung der Stadt Bad Oeynhausen in der Stadt Bad Oeynhausen am 14.09.2025

Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl in der Stadt Bad Oeynhausen am 14.09.2025

3. Änderungssatzung vom 10.07.2025 zur Hauptsatzung der Stadt Bad Oeynhausen vom 18.09.2008 i.d.F vom 01.07.2020

Bekanntmachung der Stadt Bad Oeynhausen über den Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Wohnen am Südhang“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB und den Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 129 „Denios“ der Stadt Bad Oeynhausen gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Bekanntmachung der 3. Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bad Oeynhausen am 8. Juli 2025

Bekanntmachung der 29. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 2. Juli 2025

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 90A "Erweiterung Combi-Markt Volmerdingsen"

Bekanntmachung der Genehmigung der 64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 132 "Kita Eidighausen"

Bekanntmachung der Genehmigung der 65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

Öffentliche Bekanntmachung über den Wahltermin und die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bad Oeynhausen am 14. September 2025

Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum-Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd); Auslegung der Planunterlagen und Beteiligung der Öffentlichkeit

Allgemeinverfügung Alkoholverbot Vatertag 2025
Anlage zum Alkoholverbot

Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung der 66. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Straße „Am Kokturkanal“ der Stadt Bad Oeynhausen und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum-Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd); Auslegung der Planunterlagen und Beteiligung der Öffentlichkeit

Bekanntmachung vom 17.04.2025 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 mit Anlagen sowie Entlastung des Bürgermeisters durch Beschluss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen vom 18.12.2024

Amtliche Bekanntmachung 28. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 14. September 2025 stattfindende Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und der Wahl zum Rat der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung über die Aufstellung von zwei Erhaltungssatzungen gem. § 172 Abs. 1 BauGB zum Schutz des Stadtbildes der Bad Oeynhausener Innenstadt

7. Änderung vom 25.02.2025 zu den Richtlinien der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege vom 01.07.2020

5. Änderungssatzung vom 25.02.2025 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 01.07.2020

6. Änderungssatzung vom 25.02.2025 über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bad Oeynhausen (Elternbeitragssatzung) vom 12.07.2018

Amtliche Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 und § 7 Absatz 2 und 3 Wärmeplanungsgesetz (WPG) zur Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 99 „Auguste-Viktoria-Klinik“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 120 „Südliche Steinstraße“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung der Wahlbezirkseinteilung der Stadt Bad Oeynhausen für die Kommunalwahl 2025

Amtliche Bekanntmachung 27. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 19. Februar 2025

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Oeynhausen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung vom 16.01.2025 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagschule an den Grundschulen der Stadt Bad Oeynhausen (Elternbeitragssatzung OGS) vom 12.10.2018

Bekanntmachung der Stadt Bad Oeynhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23.02.2025

Wahlbekanntmachung

Bekanntmachung Durchführung der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 129 „Denios“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung 1.) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9A „Quartier Südstadt - West“ der Stadt Bad Oeynhausen 2.) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 9A „Quartier Südstadt - West“ der Stadt Bad Oeynhausen

Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bünde, Löhne, Porta Westfalica, Bad Oeynhausen, dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Bad Oeynhausen vom 19.12.2024

8. Änderungssatzung vom 06.12.2024 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR vom 16.12.2011 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 18.07.2022

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 90A „Erweiterung Combi-Markt Volmerdingsen“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Erweiterung Combi-Markt Volmerdingsen“

Bekanntmachung der 26. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 18. Dezember 2024

2. Änderungssatzung vom 11.11.2024 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Staatsbad Bad Oeynhausen vom 17.12.2009 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 17.11.2020

Bekanntmachung Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung 1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 „Südlich Steinstraße“ der Stadt Bad Oeynhausen gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 132 „Kita Eidinghausen“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Kita Eidinghausen“

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 128 „Nördlich Loher Straße“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung über die Genehmigung der 62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Nördlich Loher Straße“

Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bad Oeynhausen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 132 „Kita Eidinghausen“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Kita Eidinghausen“

Bekanntmachung Durchführung der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 130 „Biogasanlage Hüffer Brink“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Durchführung der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 63. Änderung des Flächennutzungsplanes „Biogasanlage Hüffer Brink“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gemäß § 3 Abs, 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 99 „Auguste-Viktoria-Klinik“ der Stadt Bad Oeynhausen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

Bekanntmachung der 25. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 07. November 2024

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