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Stadt Bad Oeynhausen

Büro des Bürgermeisters und des Rates

Ostkorso 8
32545 Bad Oeynhausen

Telefon: +49 (0) 5731 14 - 1022 / 1014

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Öffnungszeiten

Allgemeine Öffnungszeiten
Montag 08:00 - 12:30 & 14:00 - 16:00 Uhr
Dienstag 08:00 - 12:30 & 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch 08:00 - 12:30 Uhr
Donnerstag 08:00 - 12:30 & 14:00 - 17:30 Uhr
Freitag 08:00 - 12:30 Uhr

Amtliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle öffentlichen Bekanntmachungen wie zum Beispiel Satzungen, Bauleitpläne und Allgemeinverfügungen ab dem 1. Oktober 2021.

Die öffentliche Bekanntmachung sind in der Stadt Bad Oeynhausen durch eine Rechtsvorschrift vorgeschrieben und werden im „Amtlichen Kreisblatt“ des Kreises Minden-Lübbecke und hier auf unserer Webseite veröffentlicht.

Amtsblatt für den Kreis Minden-Lübbecke

Amtliches Kreisblatt 

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bad Oeynhausen ab Oktober 2021

Bekanntmachung über die Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Bad Oeynhausen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

Bekanntmachung zur Durchführung der 60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Westliche Ortsmitte Eidinghausen“

Bekanntmachung der 16. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 03.05.2023, 17:00 Uhr, im Veranstaltungszentrum Bürgerhaus in Rehme, Hermann-Löns-Straße 28, 32547 Bad Oeynhausen

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 15 „Edeka-Verbrauchermarkt Detmolder Straße“ (VEP 15)

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Innenbereichssatzung Nr. 11 „Lehmkuhle“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Änderung des Geltungsbereiches und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen – Nordöstliche Heidkämpe

Allgemeinverfügung Alkoholverbot Vatertag 2023 inkl. Anlage

Bekanntmachung vom 27.04.2023 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 mit Anlagen sowie Entlastung des Bürgermeisters durch Beschluss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen vom 21.12.2022

Bekanntmachung über die Genehmigung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen - „Edeka-Verbrauchermarkt Detmolder Straße“

Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung vom 09.03.2023 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bad Oeynhausen (Elternbeitragssatzung) vom 12.07.2018

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung vom 09.03.2023 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 01.07.2020

Bekanntmachung 4. Änderung vom 09.03.2023 zu den Richtlinien der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege vom 01.07.2020

Bekanntmachung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der unteren Werre (Umsetzungsschritt 1)

Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung für ein Ratsmitglied

Bekanntmachung der 15. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Donnerstag, den 23.02.2023 um 17:00 Uhr

Bekanntmachung über die Ersatzbestimmungen für drei Ratsmitglieder

Bekanntmachung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der unteren Werre (Umsetzungsschritt 1)

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Oeynhausen für das Haushaltsjahr 2023

Wahlbekanntmachung für die Landratsstichwahl in der Stadt Bad Oeynhausen am 29. Januar 2023

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Oeynhausen zur Aktualisierung des Mietspiegels

Bekanntmachung zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans „Nördlich Loher Straße“ der Stadt Bad Oeynhausen und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 128 „Nördlich Loher Straße“ der Stadt Bad Oeynhausen und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 124 „Nordöstliche Heidkämpe“ der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung -

Bekanntmachung der 5. Änderungssatzung vom 22.12.2022 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte vom 29.06.2017 i.d.F. vom 01.10.2022

Anlage zur 5. Änderungssatzung vom 22.12.2022 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte vom 29.06.2017 i.d.F. vom 01.10.2022

Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst  der Stadt Bad Oeynhausen vom 22.12.2022

Bekanntmachung der 14. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 21.12.2022 um 17:00 Uhr

Wahlbekanntmachung 2022

Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis 2022

Bekanntmachung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur 1. Änderung der Innenbereichssatzung Nr. 11 „Lehmkuhle“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bad Oeynhausen für das Haushaltsjahr 2023

Bekanntmachung der 13. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 02.11.2022 um 17:00 Uhr

Bekanntmachung Gesamtabschlüsse der Jahre 2017 und 2018 der Stadt Bad Oeynhausen vom 20.10.2022

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung -

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung -

Bekanntmachung der Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Bad Oeynhausen vom 01.12.1990 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 22.09.2022

Bekanntmachung der 4. Änderungssatzung vom 15.09.2022 über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung vom 08.09.2022 zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 08.09.2022 über die Aufhebung der „Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Nutzung von Trinkwasser im Stadtgebiet Bad Oeynhausen vom 25.08.2022“

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung -

Bekanntmachung der Möglichkeit der Einsichtnahme gem. § 7 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

Bekanntmachung der 12. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 07.09.2022 um 17:00 Uhr

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Nutzung von Trinkwasser im Stadtgebiet Bad Oeynhausen vom 25.08.2022

Hinweisbekanntmachung auf die amtliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Detmold über die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung im Vergaberecht

Bekanntmachung Neuausweisung des Heilquellenschutzgebietes „Bad Oeynhausen“

Bekanntmachung über die Genehmigung der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Denios“

Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung für ein Ratsmitglied

Bekanntmachung über die Genehmigung der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Am Brinkkamp“

Bekanntmachung 7. Änderungssatzung vom 18.07.2022 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR vom 16.12.2011 in der Fassung vom 06.01.2022

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 15 „Edeka-Verbrauchermarkt Detmolder Straße“ (VEP 15) der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung

Bekanntmachung der Einleitung vorbereitender Untersuchungen für das mögliche Sanierungsgebiet „Innenstadt - Zentrum“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur Aufstellung der dritten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 072 „Gewerbegebiet Wulferdingsen“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Gebühren  für den Rettungsdienst der Stadt Bad Oeynhausen  vom 24.06.2022

Bekanntmachung der 11. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 22.06.2022 um 17:00 Uhr

Bekanntmachung über den Beschluss gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur 8. Anpassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen im Wege einer Berichtigung

Bekanntmachung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Bad Oeynhausen vom 25.05.2022

Bekanntmachung der Musikschulordnung für die Musikschule der Stadt Bad Oeynhausen vom 25.05.2022

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Am Hambkebach“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte vom 29.06.2017 i.d.F. vom 01.12.2021

Bekanntmachung über die Genehmigung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot an Himmelfahrt 2022

Bekanntmachung vom 12.05.2022 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Wahlbekanntmachung zur Wahl des 18. Landtag für das Land Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022

Bekanntmachung der 10. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 04.05.2022 um 17:00 Uhr

Bekanntmachung der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 „Solarpark Dehme“ der Stadt Bad Oeynhausen und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung der Einleitung des Verfahrens zur 61. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Oeynhausen und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung der Stadt Bad Oeynhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022

Bekanntmachung der Aufstellung der dritten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 „Gewerbegebiet Wulferdingsen“ der Stadt Bad Oeynhausen und der Durchführung der Beteiligung der der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur Aufstellung der zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 102 „Besebrucher Straße“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung der 3. Änderungssatzung vom 07.03.2022 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bad Oeynhausen (Elternbeitragssatzung) vom 12.07.2018

Bekanntmachung der 3. Änderung vom 07.03.2022 zu den Richtlinien der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege vom 01.07.2020

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung vom 07.03.2022 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 01.07.2020

Bekanntmachung über die Genehmigung der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Ostkorso 7“

Bekanntmachung über die Genehmigung der 55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen zur Rücknahme von Wohnbauflächen aus der Darstellung des Flächennutzungsplans

Bekanntmachung der 9. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 23.02.2022 um 17:00 Uhr

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Oeynhausen für das Haushaltsjahr 2022

Bekanntmachung eines Wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens für die  Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Werra und Neuhof-Ellers in die Werra im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027​​
Bekanntmachung der 6. Änderungssatzung vom 06.01.2022 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR vom 16.12.2011 in der Fassung vom 17.12.2020

Bekanntmachung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bad Oeynhausen in der Neufassung vom 21.12.2021

Bekanntmachung der 8. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 11. Wahlperiode am Mittwoch, den 15.12.2021 um 17:00 Uhr

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Am Hambkebach“ der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung -

Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 mit Anlagen sowie Entlastung des Bürgermeisters durch Beschluss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen vom 30.06.2021

Bekanntmachung der Berufung der Frau Edler in den Rat der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung vom 01.12.2021 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte vom 29.06.2017 i.d.F. 19.12.2019

Anlage zur 2. Änderungssatzung vom 01.12.2021 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte vom 29.06.2017 i.d.F. 19.12.2019

Bekanntmachung der Genehmigung der 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen „Fährweg“

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 127 „Fährweg“ der Stadt Bad Oeynhausen

Bekanntmachung Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Durchführung der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen – Denios

Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen am 3. November 2021

Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung vom 13.10.2021 zur Hundesteuersatzung der Stadt Bad Oeynhausen vom 30.11.2010

Bekanntmachung derDurchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen-Windenergie - Erneute Öffentliche Auslegung -

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