Bad Oeynhausen

Bekanntmachungen

Bekanntmachung eines Gebots für eine Fläche im Gewerbegebiet Lohe

Bekanntmachung über Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des vorhabenbezogenen bebauungsplan Nr. 13 „Edeka-Center Heinrichstraße“ (VEP 13) der Stadt Bad Oeynhausen - 3. Öffentliche Auslegung 

 

Bekanntmachung über Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 15 „Edeka Verbrauchermarkt Detmolder Straße“ (VEP 15) der Stadt Bad Oeynhausen und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Bekanntmachung über Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen-Kombibad Sielpark

 

Bekanntmachung über Einleitung des Verfahrens zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen und über Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Bekanntmachung über den Beschluss gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur 6. Anpassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen im Wege einer Berichtigung

 

Bekanntmachung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

 

1. Änderungssatzung vom 08.07.2020 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Bad Oeynhausen (Elternbeitragssatzung OGS) vom 12.10.2018

 

Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Westliche Ortsmitte Eidinghausen“ der Stadt Bad Oeynhausen

 

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung (Wahl im Wahlbezirk und Wahl der Reserveliste) und des Bürgermeisters der Stadt Bad Oeynhausen im Jahr 2020 (Änderung meiner Aufforderung vom 04.03.2020; veröffentlicht im Kreisblatt am 26.03.2020)

 

Öffentliche Bekanntmachung über den Wahltermin und die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bad Oeynhausen am 13. September 2020

 

Bekanntmachung Wahlausschuss

 

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bad Oeynhausen (Elternbeitragssatzung) vom 12.07.2018 1. Änderungssatzung vom 01.07.2020

 

Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bad Oeynhausen vom 07.07.2020

 

4. Änderungssatzung vom 06.07.2020 zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR vom 16.12.2011 in der Fassung vom 12.07.2018

 

Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung) vom 01.07.2020

 

2. Änderungssatzung vom 01.07.2020 zur Hauptsatzung der Stadt Bad Oeynhausen vom 18.09.2008 i.d.F. vom 29.06.2017

 

Richtlinien der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

 

Bekanntmachung der 40. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 10. Wahlperiode am Mittwoch, den 24.06.2020 um 17:00 Uhr

 

Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung vom 02.06.2020 zur Satzung über die Bestimmung von haushaltsrechtlichen Wert- und Erheblichkeitsgrenzen vom 11.07.2012

 

Bekanntmachung der Verfahrenseinleitung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 „Auf der Horst“ der Stadt Bad Oeynhausen und der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 „Auf der Horst“ der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 115 „Auf der Worth“ der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Werste - Dampfmühlenweg“ der Stadt Bad Oeynhausen – Öffentliche Auslegung –

 

Allgemeinverfügung zur Aufhebung vom 6.4.2020

 

Aktualisierung der Einschränkungen & Untersagungen und Erlaubnisse & Ausnahmen in der Stadt Bad Oeynhausen vom 1.4.2020

 

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Oeynhausen zum Aufnahmestop für stationäre medizinische Leistungen zur Vorsorge für Mütter und Väter und zur Rehabilitation für Mütter und Väter vom 26.03.2020

 

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Oeynhausen zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten vom 21.03.2020

 

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Oeynhausen zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus vom 20.03.2020

 

Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

 

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Oeynhausen zu Pflegeeinrichtungen vom 19.03.2020

 

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Oeynhausen zu weiteren kontakreduzierenden Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus' vom 18.03.2020

 

Allgemeinverfügung der Stadt Bad Oeynhausen zu weiteren kontakreduzierenden Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus' vom 17.03.2020

 

Bekanntmachung der der Stadt Bad Oeynhausen zum Verbot öffentlicher Veranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen zur Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus

 

Bekanntmachung der Verfahrenseinleitung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 126 „Langenhagen“ der Stadt Bad Oeynhausen und der Beteiligung der Öffentlichkeit

 

Bekanntmachung der Einleitung des Verfahrens zur 53. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Oeynhausen – Langenhagen und der Beteiligung der Öffentlichkeit

 

Bekanntmachung der Einleitung des Verfahrens zur 51. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Oeynhausen und der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 51. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen  - Öffentliche Auslegung -

 

Bekanntmachung der Wahlbezirkseinteilung der Stadt Stadt Bad Oeynhausen für die Kommunalwahl 2020

 

Bekanntmachung der Über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13 „Edeka-Center Heinrichstraße“ (VEP 13) der Stadt Bad Oeynhausen - Öffentliche Auslegung-

 

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Durchführung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen  - Öffentliche Auslegung -

 

Bekanntmachung der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 „Medical City Plaza“ (VEP 16)

 

Bekanntmachung der Ratssitzung am 19. Februar 2020

 

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses am 11. Februar 2020

 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Jahr 2020

 

Bekanntmachung der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Westliche Ortsmitte Eidinghausen“ der Stadt Bad Oeynhausen -Öffentliche Auslegung-

 

Bekanntmachung Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte

 

Bekanntmachung Ratssitzung 18.12.2019

 

Bekanntmachung über die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13.09.2020

 

Bekanntmachung Berufung neues Ratsmitglied 

 

Bekanntmachung Satzungsbeschluss der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 „Östlich des Weidenweges“ 

 

Bekanntmachung über die Genehmigung der 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung zweite öffentl. Auslegung Bebauungsplan Nr. 115 "Auf der Worth"

 

Wahlausschuss Nr. 4

 

Bekanntmachung zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes KRZ Minden-Ravensberg/Lippe

 

Bekanntmachung Ratssitzung 13.11.2019 

 

Neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bad Oeynhausen zum 1.11.2019

 

Bekanntmachung Offenlage Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 "Kombibad Sielpark"

 

Bekannmachung Offenlage 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung 2. Satzung zur Änderungssatzung des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe

 

Bekanntmachung der Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Trinkwassernutzung

 

Bekanntmachung der Möglichkeit der Einsichtnahme gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

 

Bekanntmachung der 1. Änderung zur Hundesteuersatzung

 

Auslegung der Pläne zur Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Mittelweser durch die Bezirksregierung Detmold

 

Bekanntmachung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Nutzung von Trinkwasser im Stadtgebiet Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung Ratssitzung 03.07.2019

 

Bekanntmachung 49. Änderung Flächennutzungsplan; Aufstellung Bebauungsplan Nr. 92 "Kombibad Sielpark"

 

Bekanntmachung Beteiligung der Öffentlichkeit 43. Änderung des Flächennutzungsplans

 

Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 13 "Edeka-Center-Heinrichstraße"

 

Bekanntmachung 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 95 Südliche Hubertusstraße

 

Bekanntmachung der 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 103 Gewerbegebiet Lohe Hellerhagen

 

Bekanntmachung eines Gebots für ein 7000 m² großes Grundstück im Zentrum Bad Oeynhausens

 

Wahlbekanntmachung

 

Bekanntmachung der Ratssitzung am 02.05.2019

 

Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis

 

Bekanntmachung der Ratssitzung am 10.04.2019

 

Bekanntmachung eines Gebots für eine 4050 m² große Fläche im Gewerbegebiet Lohe

 

Bekanntmachung Lagebericht Staatsbad

 

48. Änderung des Flächennutzungsplans

 

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 64 "Östlich des Weidenwegs 

 

Bekanntmachung eines Gebots für eine 7800 m² große Fläche im Gewerbegebiet Lohe

 

Bekanntmachung der Ratssitzung am 20.02.2019

 

Bekanntmachung Nachfolge Ratsmitglied Martin Pönnighaus

 

Bekanntmachung eines Gebots für eine 3225 m² große Fläche im Gewerbegebiet Lohe

 

Bekanntmachung eines Gebots für eine 4000 m² große Fläche im Gewerbegebiet Lohe

 

Bekanntmachung a) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 "Südliche Steinstraße" der Stadt Bad Oeynhausen gemäß § 2 BauBG b) Erlass einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB

 

Bekanntmachung der Einleitung des Verfahrens zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Oeynhausen und der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 „Kombibad Sielpark“ der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

 

Bekanntmachung der Ratssitzung am 12.12.2018

 

Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

 

Bekanntmachung der Stadt Bad Oeynhausen über die öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Gewerbegebiet Lohe-Hellerhagen" der Stadt Bad Oeynhausen

 

Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bad Oeynhausen vom 26.09.2018

 

Bekanntmachung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in einem Teilbereich des Stadtgebietes Bad Oeynhausen für den 14.10.2018 vom 10.10.2018 

 

Bekanntmachung der 28. Sitzung des Rates der Stadt Bad Oeynhausen in der 10. Wahlperiode am 26.09.2018

 

Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Bad Oeynhausen