Bad Oeynhausen

Elternbeiträge für die offene Ganztagsschule

Für den Besuch einer offenen Ganztagsschule sind Elternbeiträge an das Jugendamt der Stadt Bad Oeynhausen zu entrichten. Die Höhe des Monatsbeitrages wird nach § 23 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) in Verbindung mit der Satzung der Stadt Bad Oeynhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Teilnahme am Offenen Ganztagsangebot der Grundschulen und der Förderschule ermittelt.

Der Elternbeitrag wird nach den entsprechenden Einkommensgruppen und der Anzahl der zu betreuenden Kindern errechnet.

Für die korrekte Einstufung in die entsprechende Einkommensgruppe ist der Nachweis über das positive Bruttojahreseinkommen des Vorjahres entscheidend. Bei wesentlichen Einkommensveränderungen im laufenden Kalenderjahr ist das aktuelle Einkommen zugrunde zu legen.  

Das positive Bruttojahreseinkommen ist der positive Bruttojahresverdienst (abzgl. Werbungskosten, positive Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung abzüglich Freibeträge ab dem 3. Kind) einschließlich aller weiteren Einkommensarten wie Lohnersatzleistungen, Übergangsgeld, Unterhalt, Mieteinnahmen, Renten usw. Dies entspricht nicht dem zu versteuernden Einkommen.

Zur Berechnung des Beitrags ist die korrekt ausgefüllte “Verbindliche Erklärung“ sowie der Nachweis des auf dieser Erklärung angegebenen Einkommens erforderlich. Als Einkommensnachweis gelten der Einkommensteuerbescheid des Vorjahres, falls dieser nicht vorhanden ist, die Lohnsteuerbescheinigung des Vorjahres oder bei Einkommensveränderung die Monatsabrechnungen der letzten drei Monate.

 

Eine “Verbindliche Erklärung“ erhalten Sie in der Regel bei Anmeldung Ihres Kindes in der Schule.

 

 

Im Stadtgebiet Bad Oeynhausen werden alle Grundschulen sowie die Primarstufe der Förderschule Lernen im Offenen Ganztag geführt.

 

Mehr Informationen über die offene Ganztagsschule erhalten auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) § 23

  • Bildung und Kultur

Ihre Ansprechperson

Frau Vera Mohme

Telefon: +49(0)5731 14-4314