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Stadt Bad Oeynhausen
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Die Stadt Bad Oeynhausen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Achim Wilmsmeier.
 
 
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32545 Bad Oeynhausen
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1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Bad Oeynhausen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen der Stadt Bad Oeynhausen, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Bad Oeynhausen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Bad Oeynhausen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
 
2. Elektronische Kommunikation mit der Stadt Bad Oeynhausen
Die Nutzung von E-Mail im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mail verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers. Mit der Stadt Bad Oeynhausen kann bereits seit Jahren elektronisch in Kontakt getreten werden. Alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bad Oeynhausen sind über E-Mail direkt erreichbar.
Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, hat die Stadt Bad Oeynhausen eine virtuelle Poststelle eingerichtet. Seit dem 28.12.2009 können auch rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse poststelle@vps.badoeynhausen.de an die Stadt Bad Oeynhausen gesandt werden. Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Bad Oeynhausen wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.
 
Ausführliche Erläuterungen zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Stadt Bad Oeynhausen finden Sie weiter unten.

Den öffentlichen Schlüssel können finden Sie hier herunterladen.

 
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Bad Oeynhausen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, die von der Stadt Bad Oeynhausen selbst erstellten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes der Stadt Bad Oeynhausen genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweilig eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Bad Oeynhausen selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Bad Oeynhausen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Stadt Bad Oeynhausen nicht gestattet.
 
4. Datenschutzerklärung
Wenn Sie das Internetangebot von www.badoeynhausen.de nutzen, verarbeitet die Stadt Bad Oeynhausen auch personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Maßgebliche Vorschriften dazu enthält das Telemediengesetz.

Personenbezogene Daten werden dann verarbeitet (erhoben, genutzt oder gespeichert), wenn dies für die Nutzung der auf der Website angebotenen Leistungen, insbesondere der Formularangebote, erforderlich ist. Sie sollten hierbei auch beachten, dass die unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit birgt, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen können. Bei einer elektronischen Antragstellung wird das Verschlüsselungsverfahren SSL (secure socket layer) angeboten und auf www.badoeynhausen.de als Standard verwendet.

Hinweise zur sicheren bzw. verschlüsselten E-Mail-Kommunikation finden Sie auch auf www.badoeynhausen.de unter dem Stichwort "Virtuelle Poststelle".

Google Analytics
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5. Haftungsausschluss
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Bad Oeynhausen liegen, ist eine Haftungsverpflichtung nur in dem Fall gegeben, in dem die Stadt von den Inhalten Kenntnis hatte und es der Stadt Bad Oeynhausen technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Stadt Bad Oeynhausen hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Die Stadt Bad Oeynhausen erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Stadt Bad Oeynhausen hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und Banner sowie deren Seiteninhalte.
 
6. Nebenbestimmungen
Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bad Oeynhausen.
 
7. Verwendung von Facebook Social Plugins
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Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: www.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.
Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem “Facebook Blocker“.

Virtuelle Poststelle

Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation (E-Mail) mit der Stadt Bad Oeynhausen

Die Nutzung von E-Mail im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mail verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers. Mit der Stadt Bad Oeynhausen kann bereits seit Jahren elektronisch in Kontakt getreten werden. Alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bad Oeynhausen sind über E-Mail direkt erreichbar.
Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, hat die Stadt Bad Oeynhausen eine virtuelle Poststelle eingerichtet. Seit dem 28.12.2009 können auch rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse
poststelle@vps.badoeynhausen.de an die Stadt Bad Oeynhausen gesandt werden.
 
Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Bad Oeynhausen wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.
 
Rechtsverbindlichkeit liegt vor, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt (siehe auch Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie). Die über die Adresse poststelle@vps.badoeynhausen.de bei der Stadt Bad Oeynhausen eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
 
Dies bedeutet, dass Sie nur über die zentrale E-Mail-Adresse
poststelle@vps.badoeynhausen.de verbindliche Anträge stellen oder Fristen wahren können! Alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Bad Oeynhausen sind dafür nicht zugelassen.
 
Desweiteren können Sie E-Mails, die Sie an poststelle@vps.badoeynhausen.de senden, verschlüsseln. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigem Inhalt von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden können.
 
Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW in der derzeit gültigen Fassung) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht.
Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Stadt Bad Oeynhausen für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadt Bad Oeynhausen im Sinne des § 3 a VwVfG NRW ist seit dem 28.12.2009 eröffnet.
 
E-Mails verschlüsseln
An die E-Mail-Adresse poststelle@vps.badoeynhausen.de können Sie verschlüsselte E-Mails senden. Verschlüsselt bedeutet, dass nur der Empfänger den Inhalt  der E-Mail lesen kann. Für jeden anderen, der Zugriff auf die E-Mail hat (z.B. Mitarbeiter beim E-Mail-Provider), ist der Inhalt unleserlich – eben verschlüsselt.
Um eine E-Mail zu verschlüsseln benötigen Sie vor allem ein E-Mail-Programm, das über die Möglichkeit verfügt, sog. Zertifikate zu verwalten. Ein Zertifikat ist im Wesentlichen nichts anderes als ein Schlüssel, mit dem die zu sendende E-Mail verschlüsselt wird. Die meisten E-Mail-Programme verfügen über diese Möglichkeit.
 
Schritt 1
Stellen Sie sicher, dass Ihr E-Mail-Programm über die Möglichkeit verfügt Zertifikate zu verwalten bzw. installieren Sie ein geeignetes E-Mail-Programm
 
Verschlüsselung (auf der Senderseite) und Entschlüsselung (auf der Empfängerseite) benötigen immer 2 Schlüssel – einen öffentlichen und einen privaten Schlüssel. Die Stadt Bad Oeynhausen verfügt über solch ein Schlüsselpaar.

Schritt 2
Laden Sie sich hier den öffentlichen Schlüssel der Stadt Bad Oeynhausen herunter und installieren ihn in Ihrem E-Mail-Programm.

Schritt 3
Senden Sie Ihre E-Mail verschlüsselt an poststelle@vps.badoeynhausen.de.
 
Auch Anhänge werden dabei mitverschlüsselt – beachten Sie dabei ggf. die Anleitung zu Ihrem E-Mail-Programm.
Wir entschlüsseln dann Ihre E-Mail mit dem – nur uns vorliegenden – privaten Schlüssel, der exakt zu unserem öffentlichen Schlüssel passt, mit dem Sie Ihre E-Mail verschlüsselt haben.
So können Sie sicher sein, dass nur wir Ihre E-Mail lesen können. Denn niemand sonst verfügt über den privaten Schlüssel der Stadt Bad Oeynhausen. Und nur mit diesem privaten Schlüssel kann man eine mit dem entsprechenden öffentlichen Schlüssel verschlüsselte E-Mail lesen.
Sofern Sie zum öffentlichen Schlüssel der Stadt Bad Oeynhausen auch ein eigenes Schlüsselpaar installiert haben, wird Ihr öffentlicher Schlüssel mit der an die Stadt Bad Oeynhausen versandte  E-Mail mitgeliefert. Mit dessen Hilfe ist es wiederum uns möglich, Ihnen eine E-Mail in verschlüsselter Form zukommen zu lassen. Wir verschlüsseln mit Ihrem öffentlichen Schlüssel, Sie entschlüsseln mit Ihrem privaten Schlüssel.


Nur Dateien (E-Mail-Anhänge) verschlüsseln
Sie können aber auch nur die E-Mail-Anhänge (z.B. pdf-, Word- oder Excel-Dokumente) verschlüsseln. Dazu benötigen Sie zum einen den öffentlichen Schlüssel der Stadt Bad Oeynhausen, den Sie hier herunterladen können, zum anderen ein Programm, das mit Hilfe dieses Schlüssels die zu versendende Datei verschlüsseln kann. Diese Datei senden Sie anschließend als E-Mail-Anhang an poststelle@vps.badoeynhausen.de.


E-Mails und Dokumente „qualifiziert elektronisch“ signieren
Sie können E-Mails und Dokumente qualifiziert elektronisch signieren.  Die sog. qualifizierte elektronische Signatur ersetzt dabei Ihre eigenhändige Unterschrift in all denjenigen Fällen, wo eine eigenhändige Unterschrift notwendig ist.
Anhand einer qualifizierten elektronischen Signatur kann der Empfänger erkennen, dass das signierte Dokument tatsächlich von derjenigen Person signiert (unterschrieben) wurde, die für die verwendete Signatur registriert ist.
Um ein Dokument (z.B. pdf- oder Word-Dokumente, aber auch Bilder, Excel-Tabellen etc.) signieren zu können, benötigen Sie eine Signaturkarte, eine Signaturkartenlesegerät sowie eine Signaturanwendungs-Software.

Schritt 1
Besorgen Sie sich bzw. installieren Sie …
·      Signaturkarte
·      Signaturkartenlesegerät
·      Signaturanwendungs-Software
 
Anbieter von Signaturkarten und Zertifikaten finden Sie bei bundesnetzagentur.de (Stand 18.6.2014).
Kartenlesegeräte werden häufig im Paket zusammen mit einer Signaturkarte angeboten.

Schritt 2
Installieren Sie den öffentlichen Schlüssel der Stadt Detmold.

Schritt 3
Signieren Sie Ihre E-Mails.
 
 
Zum Thema Qualifizierte elektronische Signatur siehe auch einen Artikel bei wikipedia.de.
Stand: 18.06.2014